Gründung von PVE: Novellierung des Primärversorgungsgesetzes geplant

Datum: 03. März 2023
2 Min. Lesedauer

Wien – Pressekonferenz im Cape 10 und Führung durch die PVE Sonnwendviertel

Am Donnerstag, dem 2. März 2023 haben Bundesminister Johannes Rauch (Grüne) und ÖVP-Gesundheitssprecher Dr. Josef Smolle die Novellierung des Primärversorgungsgesetzes bekanntgegeben. Dra. Maria de la Cruz Gomez Pellin gab als Mitgründerin der Primärversorgungseinheit (PVE) Sonnwendviertel Einblicke in die Praxis.

Ziel der Novelle ist es, den niedergelassenen Bereich deutlich auszubauen und eine umfassende, wohnortnahe Gesundheitsversorgung für alle zu ermöglichen. Aus diesem Grund soll die Gründung von PVE in Zukunft einfacher sein.

Dabei betonten die beiden Politiker die Vorteile für das Gesundheitssystem:

  • bessere medizinische Versorgung für Patient:innen
  • zeitgemäße Arbeitsbedingungen für Ärzt:innen
  • spürbare Entlastung des ambulanten Bereichs

Die geplanten Veränderungen für die Gründung von PVE auf einen Blick:

  • Zukünftig können auch Angehörige gesetzlich geregelter Gesundheitsberufe, die zur freiberuflichen Berufsausübung berechtigt sind und in der Primärversorgungseinheit hauptberuflich tätig sind, Gesellschafterinnen und Gesellschafter einer Primärversorgungseinheit sein (multiprofessionelle Gruppenpraxis), wobei eine solche Gruppenpraxis als GmbH betrieben werden muss und die Ärzt:innen die Gesellschaftermehrheit halten müssen.
  • PVE, deren ärztliches Kernteam ausschließlich oder überwiegend aus Fachärzt:innen für Kinder- und Jugendheilkunde besteht, sollen zukünftig ermöglicht werden (sog. Kinder-PVE). 
  • Sind in einer Versorgungsregion zwei Stellen für Allgemeinmediziner:innen und/oder Fachärzt:innen für Kinder- und Jugendheilkunde unbesetzt, haben die Ärztekammer und Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK) künftig sechs Monate Zeit, neue Ärzt:innen zu finden. Danach können Land und ÖGK gemeinsam die Ausschreibung einer Primärversorgungseinheit initiieren.
  • Auch Ärzt:innen, die noch keinen Kassenvertrag haben, können sich nach der Gesetzesänderung an der Gründung beteiligen.

Für das RRF-Projekt zur Attraktivierung und Förderung der Primärversorgung in Österreich würde das bedeuten:

  • Die 100 Millionen Euro des RRF-Fonds (Aufbau- und Resilienz-Plan, Recovery and Resilience Facility) der EU könnten umfassender für die Umsetzung von PVE genutzt werden. Hier finden Sie Details zu den aktuellen Förderungen (Stand: 1. 9. 2022).
  • Mit der geplanten Novellierung könnte die Vision einer multiprofessionellen Primärversorgung, welche die Plattform Primärversorgung seit ihrer Gründung verfolgt, noch stärker in der Praxis gelebt werden.

Gesundheitsminister Johannes Rauch: „Wir haben in vielen Regionen einen Mangel an Kassenärztinnen und -ärzten. Wer sich keinen Wahlarzt leisten kann, hat einen Nachteil bei der medizinischen Versorgung. Das ist vor allem für Menschen mit geringem Einkommen ein echtes Problem. Jetzt legen wir den Turbo bei der Primärversorgung ein. Nach jahrelanger Diskussion beschleunigen wir die Gründung deutlich und stellen damit sicher, dass jede Bürgerin und jeder Bürger künftig Zugang zu einem solchen Gesundheitszentrum in seiner Nähe hat.

Das Bild zeigt zeig gezeichnete Menschen, die auf einer Plattform sitzen bzw. mit einem Bein darauf stehen und sich unterhalten.

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